Allgemeine Geschäftsbedingungen der HR Diagnostics AG für die Nutzung der Plattform „www.berufsprofiling.de“

Vorbemerkung

HR Diagnostics AG, Königstraße 20, 70173 Stuttgart („HRD“), betreibt die Plattform www.berufsprofiling.de („Plattform“) und bietet den Nutzern dort die Möglichkeit, sich über Methode und Ablauf von Tests zur Berufsorientierung zu informieren und solche Tests entgeltlich oder unentgeltlich online durchzuführen („Services“).


  1. Anwendungsbereich

    1. 1.1 Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen HRD und dem Nutzer bei Inanspruchnahme des jeweiligen bestellten Services. Die vollständigen und gültigen AGB sind auf der Plattform in abspeicherungsfähiger und druckfähiger Version abrufbar.
    2. 1.2 Der Vertrag über die Erbringung der Services kommt mit abgeschlossener Registrierung für den betreffenden Service zustande.
  2. Registrierung

    1. 2.1 Die Inanspruchnahme von Services bedarf jeweils einer Registrierung des Nutzers auf der Registrierungsseite der Plattform.
    2. 2.2 Bei der Registrierung hat der Nutzer u.a. Angaben zu machen, die für die Erfüllung der Services notwendig sind. Auf die datenschutzrechtlichen Bestimmungen, die in der Datenschutzerklärung enthalten sind, wird verwiesen. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung ausschließlich wahrheitsgetreue Daten zu übermitteln.
    3. 2.3 HRD behält sich vor, die Registrierung einzelner Nutzer ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
    4. 2.3 Sofern der Nutzer minderjährig und in seiner Geschäftsfähigkeit beschränkt ist, bestätigt der Nutzer, dass die Vergütung gem. Ziffer 4 mit Mitteln bewirkt wird, die ihm zu diesem Zweck oder zur freien Verfügung durch seine gesetzlichen Vertreter überlassen wurden oder diese der Registrierung zugestimmt haben.
  3. Services

    1. 3.1 Services sind u.a. das „Berufsprofiling“ und das „Berufsprofiling für Schüler“ sowie andere auf der Plattform angebotenen Services. Die Ausführung der Services beginnt mit Versendung des Zugangscodes für das Abrufen des Fragenkatalogs von der Plattform durch den Nutzer.
    2. 3.2 Die im Rahmen der Services angebotenen Tests enthalten Fragenkataloge (z.B. zu den Bereichen Persönlichkeit, Wissen, Verhalten, Interessen und anderen berufsrelevanten Fähigkeiten und Kenntnissen), die der Nutzer online beantwortet. Aufgrund der Antworten wird ein Ergebnisprofil erarbeitet, das den Nutzer in seiner weiteren Ausbildung, Berufswahl oder seinen Berufsmöglichkeiten unterstützen soll. Das Ergebnisprofil wird dem Nutzer elektronisch an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse übermittelt. Soweit bei den einzelnen Services angeboten, erhält der Nutzer auch ein schriftliches Zertifikat zur Vorlage bei Ausbildungseinrichtungen oder potentiellen Arbeitgebern.
    3. 3.3 Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass mit den Services kein bestimmter Erfolg oder bestimmtes Ergebnis geschuldet ist. So ist HRD in keiner Weise dafür verantwortlich, wenn das Ergebnisprofil nicht dem vom Nutzer gewünschten oder erwarteten Ergebnis entspricht. Die Testverfahren sowie die Erstellung der Ergebnisprofile werden entsprechend psychologisch-wissenschaftlichen Standards entwickelt und aktualisiert.
    4. 3.4 HRD wird dem Nutzer gelegentlich servicerelevante E-Mails oder Newsletter zusenden, um über Neuigkeiten, wie z.B. Neuerungen beim Service zu informieren und kontextrelevante Produktinformationen zu bieten. Der Nutzer erklärt sich hiermit durch die Registrierung für die Nutzung der Plattform einverstanden. Der Nutzer kann der Zusendung solcher Newsletter jederzeit (z.B. per E-Mail an newsletter@berufsprofiling.de) widersprechen.
  4. Pflichten des Nutzers

    1. 4.1 Der Nutzer verpflichtet sich zu jeder Zeit und bei jeder Kommunikation über die Plattform nach bestem Wissen und Gewissen nur wahrheitsgetreue Angaben zu machen. Dies gilt insbesondere für Angaben zu seiner Person und sonstigen Informationen, die er über die Plattform an HRD sendet. Der Nutzer wird auch keine Pseudonyme, Deck- oder Künstlernamen verwenden.
    2. 4.2 Der Nutzer wird keine Inhalte uploaden oder in anderer Weise auf der oder für die Plattform zur Verfügung stellen, zugänglich machen oder machen lassen, oder Nachrichten an andere Nutzer mit Inhalten versenden, die in irgendeiner Weise gegen anwendbare Gesetze verstoßen oder denen Rechte Dritter entgegenstehen. Danach sind insbesondere folgende Inhalte verboten („Rechtswidrige Inhalte“):
      • Strafrechtlich relevante Inhalte und Handlungen, Werbung für verfassungsfeindliche Organisationen oder Kennzeichen solcher Organisationen, Gewalt verherrlichende, rassistische Inhalte, pornographische, jugendgefährdende, sexistische Inhalte, der Handel mit Drogen, Aufruf zum Drogenkonsum oder dessen Verharmlosung, der Aufruf zu Straftaten, Glückspiel, Beleidigungen, Verleumdungen, üble Nachrede etc;
      • Inhalte die in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht unzulässig sind, z.B. Kettenbriefe, Schneeballsysteme, Multi-Level-Marketing etc. oder Inhalte, die, ohne wettbewerbswidrig zu sein, andere Nutzer anderweitig unangemessen belästigen;
      • Inhalte, die Rechte Dritter verletzen – z.B. Urheber-, Leistungs- und gewerbliche Schutzrechte wie Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster sowie sonstige Rechte, beispielsweise Namens- und Persönlichkeitsrechte;
      • Inhalte, mit denen versucht wird, die Services auf der Plattform zu stören oder zu schädigen, insbesondere durch Robots, Spider, Spamming, DOS-Attacken, Kettenbriefe, Junk-Mails, Scripts etc.
  5. Haftung und Haftungsbeschränkung

    1. 5.1 Dem Nutzer ist bekannt, dass HRD eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Plattform oder einzelner Services nicht gewährleisten kann. HRD wird sich aber bemühen, die Plattform ohne planwidrige Unterbrechungen bereitzuhalten. Allerdings kann es wegen Wartungsarbeiten, aus Sicherheitsgründen oder aus Gründen außerhalb der Kontrolle von HRD (z.B. durch Stromausfall oder Unterbrechungen des öffentlichen Kommunikationsnetzes) zu zeitweiligen Unterbrechungen der Verfügbarkeit der Plattform oder zu Fehlern bei einzelnen Services kommen.
    2. 5.2 HRD haftet dem Nutzer gegenüber bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise (Kardinalpflicht). Vorbehaltlich Ziffer 6.4 ist im Übrigen eine Haftung auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.
    3. 5.3 Sofern HRD für die Verletzung von Kardinalpflichten haftet, ohne dass Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit gegeben sind, ist die Haftung von HRD auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Eintritt bei Vertragsschluss entsprechend der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände zu rechnen war.
    4. 5.4 Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für eventuelle Schadensersatzansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und für die Haftung nach Produkthaftungsgesetz.
  6. Freistellung

    1. 6.1 Der Nutzer stellt HRD von Ansprüchen frei, die auf die Verletzung von Rechten Dritter durch den Nutzer zurückzuführen sind. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, HRD von Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus einer rechtswidrigen Handlung oder rechtswidrigen Inhalten des Nutzers resultieren. Dasselbe gilt für alle Ansprüche Dritter aufgrund von vom Nutzer zur Verfügung gestellten oder zugänglich gemachten sonstigen rechtswidrigen Inhalten oder einer sonstigen Verletzung der Pflichten nach dieser Vereinbarung.
    2. 6.2 Soweit der Nutzer hiernach zur Freistellung verpflichtet ist, trägt er auch sämtliche angemessenen Kosten der Rechtsverfolgung (d.h. insbesondere auch sämtliche Gerichts- und Anwaltskosten), die HRD in diesem Zusammenhang entstanden sind. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
  7. Urheberrechte, Nachahmung, Vertraulichkeit

    1. 7.1 Der Nutzer erkennt an, dass die Methoden, Testverfahren und Testabläufe der Services geheime Informationen der HRD sind („Geheime Informationen“), die wettbewerbsrechtlichen und teilweise auch urheberrechtlichen Schutz genießen. Der Nutzer verpflichtet sich hiermit, Geheime Informationen strikt geheim zu halten, nicht zu vervielfältigen, keinen Dritten zu offenbaren oder offenbaren zu lassen und ausschliesslich im Zusammenhang mit den Services zu verwenden. Die Vervielfältigungs- und Verwendungsbeschränkung gilt entsprechend auch für urheberrechtlich geschützte Informationen, die nicht mehr geheim sind.

      Dem Nutzer ist es nicht gestattet, die Services nachzuahmen oder selbst in dieser oder ähnlicher Form Dritten anzubieten.

      Verstöße gegen die vorstehenden Pflichten des Nutzers werden in jedem Fall der Zuwiderhandlung rechtlich verfolgt. Die dabei entstehenden Schäden inklusive der Kosten der Rechtsverfolgung wird die HRD beim Nutzer geltend machen.
  8. Datenschutz

    1. 8.1 Die Datenschutzerklärung von HRD ist Bestandteil dieser AGB und für beide Parteien dieses Vertrags verbindlich. Sie kann unter http://www.berufsprofiling.de/datenschutz.cfm jederzeit abgerufen und gespeichert werden.
  9. Sonstiges

    1. 9.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts (CISG).
    2. 9.2 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags inklusive dieser Schriftformklausel bedürfen der Schriftform.
    3. 9.3 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Vereinbarung hat nicht die Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrags zur Folge. Die unwirksame Bestimmung ist im Einvernehmen der Vertragsparteien durch die neue, wirksame Bestimmung oder, wenn keine Einigung über eine neue Bestimmung gefunden werden kann, durch eine entsprechende gesetzliche Regelung zu ersetzen. Das gleiche gilt entsprechend, wenn eine Bestimmung dieses Vertrags nachträglich unwirksam werden sollte.
  10. Widerrufsrecht

    1. 10.1 Der Nutzer kann die Registrierung für die von HRD auf der Plattform bereitgehaltenen Services innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich widerrufen. Die Zwei-Wochenfrist beginnt, sobald die Registrierung abgeschlossen ist, jedoch nicht vor Vertragsschluss und frühestens mit Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform.
    2. 10.2 Für die Wahrung der Widerrufsfrist ist die rechtzeitige Absendung des Widerrufs entscheidend. Der Widerruf kann per Post an HR Diagnostics AG, Königstraße 20, 70173 Stuttgart, per Fax an die Nummer 0711/48602029 oder E-Mail an service@berufsprofiling.de geschickt werden. Ordentliche Kündigungs- oder Rücktrittsrechte des Nutzers aus diesem Vertrag bleiben vom Widerrufsrecht des Nutzers gemäß dieser Ziffer 11 unberührt.
    3. 10.3 Gemäß § 312d Abs. 3 Nr. 1 BGB erlischt das Widerrufsrecht bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist, wenn HRD mit der Erbringung des Services, für den sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat (d.h. sobald HRD den Zugangscode für den Abruf des Fragenkatalog für den jeweiligen Test versendet).
    4. 10.4 Nach einem wirksamen Widerruf sind die bereits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an HRD zurückgewähren, muss er HRD insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.

14. Januar 2013, Stuttgart


Allgemeine Geschäftsbedingungen:  ab 14.01.2013    |    bis 31.12.2012    |    bis 24.03.2010